„Es braucht eine Politik der Hoffnung und Visionen!“ (Thiess Gleiss)
Jenseits von Kurz oder Trump. Keine Hetze, Angst und Alternativlosigkeit gegenüber dem Bestehenden. Es braucht öko-soziale Alternativen – und diese existieren.
Zu: „Widerstand verbinden – gemeinsame Antworten entwickeln“ von Aufbruch Salzburg – Teil von Solidarisches Salzburg und des Alternativ-Gipfels zum EU-Gipfel in Slazburg am 20.09.18
Zustand ⇒ ? ⇒ Vision
Der EU-Gipfel – Was läuft schief?
Wir kennen die weltweiten Probleme: Hunger, Armut, Krieg, unmenschliche Arbeitsbedingungen und Perspektivlosigkeit. Das sind Zustände, die beseitigt werden müssen – sofern man sich für das Wohlergehen anderer Menschen interessiert. Hinzu kommen die Probleme des Klimawandels und der Umweltzerstörung – welche die Obrigen verstärken und auch unseren Wohlstandsnationen (mit Sicherheit) zum Verhängnis werden.
Und wir kennen einige Gründe: die europäische Kolonialpolitik sorgte durch die Ausbeutung von Mensch und Natur zu ungleichen Wohlstandsverähltnissen und die aggressive Industrialisierung zur Zerstörung der Umwelt. Und die seit Jahrzehnten praktikzierte neoliberale Wirtschaftspolitik verstärkt soziale Ungleichheiten innerhalb und außerhalb der EU.
Und obwohl alle Teile der Erde durch die Globalisierung in jeglicher Hinsicht miteinander verbunden sind und wir dadurch gerade in Europa eine große Mitverantwortung für die genannten Probleme tragen, sorgt die Politik der EU, sowie die der einzelnen Mitgliedsstaaten seit Jahren für eine physische und soziale Abgrenzung und Abschottung vom Rest der Welt.
Der Alternativ-Gipfel – Was wollen wir ändern?
- Das Sozialsystem in Europa aus- und nicht abbauen
- Umweltzerstörung und Klimawandel stoppen, anstatt beides weiter voranzutreiben
- Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten innerhalb der Länder, sowie zwischen den Ländern der Welt beseitigen
- Somit eine solidarische, nachhaltige und friedliche Gesellschaft auf der Erde schaffen, die sich für das Wohlergeben aller Menschen einsetzt und das zukünftiger Generationen sicherstellt
Dazu brauchen wir:
- Aufklärung und Bildung über weltweite Probleme und deren Ursachen
- Mehr Regulation wirtschaftlicher Mechanismen
- Eine radikale Abkehr von nicht-nachhaltiger und menschenunwüriger Produktion, Konsumption und Mobilität
- Eine Abkehr vom Kapitalismus durch einen stetigen Umbau hin zu einem gemeinwohlorientierten und nachhaltigen Wirtschaftssystem
- Den Mut zum Abbau der europäischen Armeen und deren Waffenarsenale, um glaubwürdig weltweite Friedenslösungen verhandeln zu können
- Mehr Mitbestimmung, mehr Dezentralisierung, sowie mehr Kooperation und Dialog auf politischer, wie auch auf wirtschaftlicher Ebene – im nationalen, sowie im internationalen Kontext
- Die aktive Bekämpfung rechten Gedankenguts, welches Solidarität verhindert und Spaltungen herbeiführt
„Wir müssen die sozialen und ökologischen Fragen zusammendenken: wie, was und für wen wollen wir in Zukunft produzieren?“ (Christian Zeller)
Was heißt das?
„Es braucht Politik der ersten Person – wir sind die Betroffenen“
(Thiess Gleiss)
Obwohl die Probleme und zahlreiche Lösungsansätze seit Jahrzehnten bekannt sind, scheint sich nur eines auf der politischen Landkarte seither zu ändern: der Unmut der Bevölkerung wird von rechten, nationalistischen Kräften aufgefangen und in einer Hetze gegen Ausländer, die etablierte Politik, sowie gegen supranationale Institutionen, wie jene der EU, gebündelt. Und weil diese Kräfte laut genug sind und Aufmerksamkeit generieren, ziehen die eigentlich moderaten Volksparteien mit und lassen sich von den eigentlich wichtigen Themen ablenken.
Wir – die mit der bestehenden Politik unzufrieden sind und sich gleichzeitig nicht von irgendwelchen hetzerischen Parolen oder nationalen Ideologien verblenden lassen – müssen klar machen, dass die Mehrheit der Bevölkerung für eine solidarische, gerechte, nachhaltige und friedliche Politik steht – über die Landesgrenzen hinweg.
- „Gegen rechts hilft nur links“ (Thiess Gleiss)
- „Es braucht eine gemeinsame europäische Alternative. Wir müssen uns gemeinsam organisieren mit gemeinsamen Kampagnen. Hierzu müssen wir, die gleichgesinnt sind, eine gemeinsame Sprache finden, um unsere grundlegenden Ideen zu verankern.“ (Checcino Antonini)
- „Wandel kann nur langsam herbeigeführt werden: Alternativen müssen im kleinen angesetzt und immer größer gemacht, verbreitet und ausgereift werden. Mann muss dort ansetzen, wo die Menschen unzufrieden sind und das Gefühl haben etwas bewirken zu können“ (Christian Zeller)
- „Das vielleicht schwierigste wird sein die untersten Klassen der Arbeiter miteinzubeziehen, da wir schlicht einfach nicht wissen, was diese Menschen umtreibt“(Christian Zeller). „Redet mit allen die in diesem öffentlichen Diskurs nicht vorkommen – mit Frauen, mit Kranken, mit Armen, mit Ausländern…“ (Dastan Jasim).
- Es braucht Bildungsarbeit, Forschungsarbeit, sowie Ermutigung der Menschen, aktiv zu werden
Ausblick: Was bleibt also nach so einer Konferenz?
Sich und anderen Mut machen.
Es passiert ja schon einiges: im Kleinen und im Großen. Weltweit gibt es ökologische und soziale Forschungs- und Bildungsarbeit, Protestaktionen, Organisationen, sowie Initiativen der Selbstverwaltung.
Und auch dieser Alternativ-Gipfel und insbesondere diese Konferenz war ein Ansatz: sie haben auf bestehende Probleme aufmerksamen gemacht, Lösungsansätze entwickelt und zum Widerstand ermutigt bzw. diesen sogar organisiert.
Das alles zeigt: es gibt Gegenstimmen. Sie müssen sich nur zusammenschließen und direkten, wie indirekten Widerstand leisten. Das heißt auf der einen Seite auf uns und unsere Forderungen und Ideen aufmerksam machen und auf der anderen Seite die Dinge selbst in die Hand nehmen – ohne sich auf eine höhere Machtebene zu verlassen.
„Wir werden das machen, was wir bisher auch schon machen“
(Checchino Antonini).
Hier (runter scrollen) für einige Möglichkeiten aktiv zu werden.
Die Konferenz Widerstand verbinden – gemeinsame Antworten entwickeln am 15.09.19 in der Tribühne in Lehen schaffte es auf auf einem hohen Niveau aufzuzeigen, dass die derzeitige Politik der Europäischen Union nicht zu einer Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in Europa und der Welt führt, sondern diese noch verschlechtert. Die Konferenz, die von Aufbruch Salzburg – für eine ökosozialistische Alternative als Teil von Solidarisches Salzburg organisiert und moderiert wurde, zeigte die Notwenigkeit des gemeinsamen Widerstands durch das Zusammenschließen gleichgesinnter Menschen in Europa.
Der Alternativ Gipfel von Solidarisches Salzburg stellt eine einwöchige Gegenveranstaltung zum EU-Gipfel am 20.09.18 in Salzburg da, welcher anlässlich der Ratspräsidentschaft Österreichs abgehalten wird und vor allem die Migrations- und Grenzpolitik der Europäischen Union zum Thema hat. Der Alternativ-Gipfel möchte zum einen genau diese Politik kritisieren und thematisiert außerdem in rund acht Veranstaltungen die sozialen Ungerechtigkeiten sowie die weltweite Umweltzerstörung und diskutiert Lösungsansätze und Wege zu eben diesen.
Verfasst von Adrian Meißner – Praktikant am AAI