(EU-)Alternativ-Gipfel

Warum der EU-Gipfel?

Von Juli bis Dezember 2018 hat Österreich die Präsidentschaft des Rats der Europäischen Union inne und bestimmt somit den Leitfaden, an welchem sich der Rat für ein halbes Jahr orientieren wird. Dieser Leitfaden soll am 20.09.18 zusammen mit den anderen 27 Regierungschefs in Salzburg besprochen werden.

Zur Erinnerung: Der „Rat der EU“ setzt sich aus den Ministern der 28 EU-Mitgliedsstaaten eines bestimmten Politikfeldes zusammen (Umwelt, Wirtschaft, Bildung etc.) und wobei somit jeder Minister mehr die Interessen des eigenen Staates vertritt und weniger jene der EU als gesamtes.

Warum gibt es einen Alternativ-Gipfel?

Der von Solidarisches Salzburg organisierte Alternativ-Gipfel möchte auf bereits bestehende Missstände der EU-Politik aufmerksam machen und zukünftige Vorhaben der Österreichischen Rats-Präsidentschaft kritisieren, welche diese Missstände nur verschärfen werden.

Welche Themen behandelt der Alternativ-Gipfel?

Vom 13.09. – 20.09. wird es Veranstaltungen geben, die sich mit den Themen Menschenrechte, Seenotrettung, Frauenrechte, soziale & nachhaltige Zukunft, Ernährungssouveränität, Ökologie und globale Solidarität beschäftigen.

Es soll auf die Zustände im Mittelmeer und auf Ungleichheiten finanzieller, rechtlicher und sozialer Art zwischen Menschen (innerhalb und außerhalb) der EU aufmerksam gemacht werden und mögliche Lösungswege diskutiert werden.

Im Fokus steht demnach die Kritik an der europäischen Abschottungspolitik, der Umgang mit flüchtenden Menschen, sowie die Kritik an einer Politik, welche weder von Solidarität und Gerechtigkeit, noch von Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit geprägt ist.

Gipfeln soll das ganze in einer Großdemonstration am 20.09. um 14.00 Uhr am Hauptbahnhof.

 

Adrian Meißner