„Wieso brauchen wir für eine effektive, gemeinsame Außenpolitik ständig mehr Rüstung?“ (Thomas Roithner)
„Wie können wir ein friedlicheres, solidarischeres Europa aufbauen?“ (Hans-Peter Graß).
Mit diesen Fragen beschäftigte sich die Diskussionsrunde Europa – Zivilmacht im Kampfanzug? Dabei blieb sie mehr auf der Analyseebene und Fragen der Umsetzung möglicher Lösungsansätze nur am Rande diskutiert wurden. Es ging um Forderungen, wie der Abrüstung europäischer Heere und deren Waffenarsenale um die Glaubwürdigkeit in der EU-Friedenspolitik wiederherzustellen. Gleichzeitig wurde auf Vermittlung, Dialog und Krisenprävention gesetzt.
Ein Vorschlag von Thomas Roithner war die Abrüstung europäischer Heere und die Entwicklung von UN-Armeen, welche einzig unter UN-Mandat aktiv werden dürfen.
Diese Vorschläge werfen die alten Diskussionen auf, wie wir diese Ziele erreichen.
Die bestehenden ungleichen Machtverhältnisse im UN-Sicherheitsrat machen derartige Weltgemeinschaftsprojekte undenkbar – sofern nicht an einer weltweiten kooperativeren Außenpolitik basierend auf einem gemeinsamen Wertesystem aller UN-Nationen als wichtigstes, langfristiges Ziel gearbeitet wird.
Andernfalls muss es einen konstruktiven Umbau der politischen Strukturen der Vereinten Nationen geben, damit die ungleichen Mächteverhältnisse durch die permanenten Mitglieder im UN-Sicherheitsrat aufgelöst werden können. Das klingt zwar utopisch, wenn man die heutigen weltpolitischen Verhältnisse betrachtet, aber selbst diese Verhältnisse unterliegen einer Dynamik, die von vielen Faktoren beeinflusst wird. Die Arbeit an der Frage, wie die UN, als die Organisation, die fast alle Staaten der Erde vereinigt, demokratischer und gleichberechtigter werden kann, sollte niemals aufhören.
Hier spielen die Stichworte Dialog, Kooperation und das Miteinbeziehen aller Beteiligten eine entscheidende Rolle. Gleichzeitig, damit dieser Dialog effektiver geführt werden kann, braucht es Glaubwürdigkeit, wenn sich für den Frieden und Kooperation eingesetzt wird. Eine Militär- und Atommacht Europa wird sich hier schwer tun.
Wieder bleibt die Frage „Was kann ich tun?“
Lucia Hämmerle, vom Internationalen Versöhnungsbund und Projekt „Rüstungsatlas“ schaffte es, die Diskussion mehr in Richtung Aktivismus zu lenken. Aufklärung, Bildung, Bewusstmachen, Unmut zeigen, waren die Schlagwörter.
Wie kann das funktionieren?
- durch Projekte, wie den Rüstungsatlas, die auf bestimmte Verhältnisse aufmerksam machen
- der politischen Ebene zu demonstrieren, dass die Außenpolitik nicht von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird
- Unternehmen und Banken zu ermutigen, Investitionen in die Rüstung zu unterlassen und sich an gegenteiligen Initiativen zu beteiligen
- und um weitere Bürger zu mobilisieren und zu ermutigen, sich für eine alternative Friedenspolitik einzusetzen
Die Veranstaltung Europa – Zivilmacht im Kampfanzug? am 18.09.18 mit den ReferntInnen Otfried Nassauer, Thomas Roithner und Lucia Hämmerle, war der sechste Teil der Veranstaltungsreihe des Alternativ-Gipfels von Solidarisches Salzburg. Mitveranstalter waren die ÖH-Salzburg, Südwind Salzburg, das Friedensbüro Salzburg, sowie die Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen.
Der Alternativ Gipfel von Solidarisches Salzburg stellt eine einwöchige Gegenveranstaltung zum EU-Gipfel am 20.09.18 in Salzburg da, welcher anlässlich der Ratspräsidentschaft Österreichs abgehalten wird und vor allem die Migrations- und Grenzpolitik der Europäischen Union zum Thema hat. Der Alternativ-Gipfel möchte zum einen genau diese Politik kritisieren und thematisiert außerdem in rund acht Veranstaltungen die sozialen Ungerechtigkeiten sowie die weltweite Umweltzerstörung und diskutiert Lösungsansätze und Wege zu eben diesen.
Verfasst von Adrian Meißner – Praktikant am AAI
